Bundesinnenminister Dobrindt diskutierte mit seinen europäischen Amtskollegen über eine mögliche Migrationswende und insbesondere die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten. Trotz des angestrebten Ziels stoßen die Pläne auf rechtliche Barrieren.
Der Druck hinsichtlich der Migrationspolitik bleibt hoch, obwohl die Zahlen rückläufig sind. Konkrete Schritte zur Umsetzung werden durch die juristischen Hürden für die Einrichtung von Rückführungszentren erschwert. Die Idee von Return Hubs, die abgelehnte Asylbewerber aufnehmen sollen, wird von verschiedenen Seiten diskutiert.
Im Fokus der Gespräche stehen Vorschläge zur Verschärfung der europäischen Asylpolitik. Dazu gehören Maßnahmen wie beschleunigte Asylverfahren, unbefristete Abschiebehaft für Straftäter, erweiterte Abschiebungen sowie digitale Übersetzungshilfen. Die angestrebte Verschärfung zielt darauf ab, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu intensivieren und effizientere Prozesse zu etablieren. Trotz diesen Bemühungen stoßen insbesondere die Pläne zur Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten auf erhebliche rechtliche Herausforderungen.