Ministerpräsidenten fordern Flexibilität bei EU-Verbot für Verbrennermotoren nach 2035
Die Ministerpräsidenten der Länder haben in Mainz über verschiedene Themen beraten und Beschlüsse gefasst, darunter die Forderung nach Flexibilität beim geplanten Verbot von Verbrennermotoren...
Kontroverse um Krisenvorsorge in Schulen: Dobrindts Vorstoß stößt auf gemischte Reaktionen
Bundesinnenminister Dobrindt hat mit seinem Vorstoß zur Forderung nach Krisenvorsorge und Vorbereitung auf Kriegsgefahren in Schulen eine kontroverse Debatte ausgelöst. Sein Ziel ist es,...
Das Verteidigungsministerium hat beschlossen, die Umwandlung von 187 ehemaligen militärischen Liegenschaften und 13 noch betriebenen Liegenschaften für zivile Zwecke zu stoppen. Diese Liegenschaften werden...
Taliban-Diplomat leitet Generalkonsulat in Bonn: Gemäßigter Ansatz oder umstrittene Nähe?
In einer überraschenden Entwicklung haben die Taliban die Kontrolle über alle diplomatischen Vertretungen Afghanistans in Deutschland übernommen. Diese Neuigkeit sorgt für kontroverse Reaktionen innerhalb...
Studie zeigt: AfD und Linke dominieren Social Media vor Bundestagswahl
Vor der Bundestagswahl gelang es den Parteien AfD, Linke und BSW, insbesondere junge Wähler über Social Media erfolgreich anzusprechen. Die Analyse ergab, dass die...
Die Bundeswehr steht vor Herausforderungen bei der Digitalisierung des Heeres, insbesondere bei der Ausstattung mit digitalen Funkgeräten. Ein zentrales Vorhaben mit dem Namen 'Digitalisierung...
SPD in der Krise: Unruhe in der Partei und Kampf um sozialdemokratisches Profil
Die SPD befindet sich in einer Phase der Unruhe, ausgelöst durch ein Mitgliederbegehren gegen Reformpläne beim Bürgergeld, das Teile der Basis gestartet haben. Diese...
Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge: Kritik an Außenminister nach skeptischen Äußerungen
Bei seinem Syrien-Besuch äußerte Außenminister Wadephul Zweifel an der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge, was innerhalb seiner Partei zu Kritik führte. Die Diskussion konzentriert sich...
Gesetz zur erleichterten Rückgabe von Elektrogeräten und E-Zigaretten verabschiedet
Ein neues Gesetz zur erleichterten Rückgabe von Elektrogeräten und E-Zigaretten wurde verabschiedet, um die Rücknahmeprozesse zu verbessern und die effiziente Nutzung von Wertstoffen zu...
Selbstbestimmungsgesetz: Zwischen Erlösung und Kritik
Ein Jahr nach der Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes ziehen Betroffene gemischte Bilanz über dessen Auswirkungen. Für viele transgeschlechtliche Personen wie Lio Titos stellt das Gesetz...